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  Zuletzt aktualisiert:
  23.05.2007
 
Jahresberichte von amnesty international
Jahresbericht 2007
Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006

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Bericht 201211100908070605040302019897969594939291908988

Fast eine Million Menschen waren im Berichtszeitraum auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Das Recht auf freie Meinungsäußerung war nach wie vor bedroht, mehrere Medienschaffende sahen sich mit Verleumdungsklagen konfrontiert. Berichte sprachen von Folterungen und Misshandlungen durch die Polizei und von lebensbedrohlichen Bedingungen in den Gefängnissen des Landes.

Hintergrundinformationen
Anträge, den Staatspräsidenten seines Amtes zu entheben, wurden im Januar formell zurückgezogen. Vizepräsident Cassim Chilumpa, Mitglied der Vereinigten Demokratischen Front, der früher auch Staatspräsident Mutharika angehört hatte, wurde Ende April wegen Landesverrats festgenommen und stand Ende des Berichtsjahrs unter Hausarrest.

Im Juli wurde der ehemalige Staatschef Bakili Muluzi unter der Anschuldigung der Korruption vorübergehend in Gewahrsam genommen. Noch am selben Tag enthob Präsident Mutharika den Leiter der Antikorruptionsbehörde seines Amtes, dem er vorwarf, bei der Ausstellung des Haftbefehls gegen Bakili Muluzi nicht ordnungsgemäß gehandelt zu haben. Die Anklage gegen das einstige Staatsoberhaupt wurde zurückgezogen.

MALAWi:
Republik Malawi

Staats- und Regierungschef:
Bingu wa Mutharika

Todesstrafe:
in der Praxis abgeschafft

Statut des Internationalen Strafgerichtshofs:
ratifiziert

Armut
Das Land erholte sich von der verheerenden Dürre im Jahr 2005, wodurch sich die Lage der in Armut lebenden Landbevölkerung leicht verbesserte. Dennoch waren mehr als 900000 Menschen weiterhin auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Im Jahr 2005 hatte ihre Zahl bei 4,8 Millionen Menschen gelegen. Die Produktion auf den kleinen Höfen wurde unter anderem durch das hohe Auftreten von HIV und AIDS erschwert. Ungefähr 14 Prozent der Bevölkerung Malawis war HIV-infiziert.

Pressefreiheit
Auch im Berichtszeitraum war das Recht auf freie Meinungsäußerung Angriffen ausgesetzt. Dies galt vor allem für die erste Jahreshälfte, in der die Regierung gegen mehrere Mitarbeiter von Medien Verleumdungsklagen anstrengte.

Im Mai wurden Robert Jamieson, Chefredakteur der Zeitung Chronicle, sein Stellvertreter Dickson Kashoti und der Journalist Arnold Mlelemba aufgrund von Verleumdungsvorwürfen verhaftet, weil sie behauptet hatten, dass der ehemalige Generalstaatsanwalt von Malawi in den Verkauf eines gestohlenen Laptops verwickelt sei. Die drei Männer wurden vorläufig freigelassen.

Jika Nkolokosa, Geschäftsführer des Zeitungsunternehmens Blantyre Newspapers Limited, und der Journalist Maxwell Ng’ambi wurden wegen Verleumdung angeklagt. Sie hatten berichtet, dass der Gesundheitsminister in unsaubere Buchführungsmachenschaften verwickelt sei. Die Anklage gegen Jika Nkolokosa wurde fallengelassen, Maxwell Ng’ambi hingegen wurde schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe verurteilt.

Übergriffe der Polizei
Berichte über Folterungen und Misshandlungen an Straftatverdächtigen im Polizeigewahrsam gaben weiterhin Anlass zu großer Sorge. Im Juni deckte die malawische Menschenrechtskommission Misshandlungen und Folterungen in den Polizeiwachen von Lilongwe, Kawale, Lingadzi und Kanengo auf.

Dem des Autodiebstahls verdächtigten Miyonda Mundiwa wurde ein Bein abgetrennt, als ihn Polizeibeamte während eines Verhörs auf der Polizeiwache von Lilongwe im April mit einer Machete schlugen.

Haftbedingungen
Zahlreiche Gefangene starben in der Haft. Es wurden mehr als 280 Todesfälle gemeldet, das waren im Durchschnitt 23 Menschen pro Monat pro 10000 Gefangene. Verglichen mit den im Jahr 2005 gemeldeten 14 Todesfällen pro Monat bedeutet dies einen dramatischen Anstieg. Die meisten Todesfälle waren auf unzureichende Ernährung zurückzuführen.

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